Allgemeine Geschäftsbedingungen |
der Firma OPTIXXX Simone Hauptmann |
| § 1 | Geltung der Bedingungen |
| (1) | Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen stets ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung. |
| (2) | Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. |
| § 2 | Angebot und Vertragsschluss |
| (1) | Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. |
| (2) | Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. |
| § 3 | Preise |
| (1) | Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. |
| (2) | Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer einschließen. |
| (3) | Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager (Arnstadt). Kosten der Verpackung und des Versandes werden gesondert berechnet. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands unversichert bis 2kg 4,30€ und versichert bei Paketen bis 5kg 7,00€ ; von über 5 – 10kg 10,50€ ; von über 10 – 20kg 14,00€. Versandkosten außerhalb Deutschlands auf Anfrage. |
| § 4 | Lieferung und Lieferzeiten |
| (1) | Der Verkäufer behält sich vor, die Sendung ja nach Größe, Gewicht oder Form, wahlweise mit Post, Packetdienst oder Spedition zu versenden. |
| (2) | Liefertermine oder - fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. |
| (3) | Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse. |
| (4) | Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. |
| (5) | Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstandenen Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über. |
| § 5 | Versand und Gefahrübergang |
| (1) | Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wusch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. |
| (2) | Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen auf seine Rechnung versichert. |
| § 6 | Rechte des Käufers wegen Mängeln |
| (1) | Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Materialmängel geliefert. |
| (2) | Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit verhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des §6 Absatz 2 Satz 2 zu verweigern, bleibt unberührt. Liefert der Verkäufer zum zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§346 bis 348 BGB verlangen. |
| (3) | Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten durch den Käufer oder durch Dritte vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Orginalspezifikationen entsprechen, so entfallen die Ansprüche wegen Mängeln der Produkte, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt. |
| (4) | Beanstandungen der Lieferung oder von erkennbaren äußeren Mängeln am Produkt müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. |
| (5) | Im Falle der Mitverursachung eines Mangels durch den Käufer ist dieser entsprechen seiner Mitschuld an den Nacherfüllungskosten zu beteiligen (§254 BGB). |
| (6) | Die Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen beträgt bei gebrauchten Sachen ein Jahr und bei neuen Sachen zwei Jahre. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. |
| § 7 | Eigentumsvorbehalt |
| (1) | Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zusteht, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. |
| (2) | Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. |
| (3) | Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. |
| § 8 | Zahlung |
| (1) | Soweit nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen des Verkäufers per Vorkasse ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. |
| (2) | Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Vom Verkäufer werden nur „bankbestätigte Schecks“ akzeptiert. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. |
| (3) | Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. als pauschalen Schadenersatz zu verlangen; der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer ist zulässig. |
| (4) | Der Käufer ist zur Anfechtung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückhaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt. |
| § 9 | Haftung |
| (1) | Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. |
| (2) | Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein vom Verkäufer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern. |
| (3) | Die Haftungsbeschränkungen und - ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens des Käufers oder der Gesundheit. |
| (4) | Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. |
| §10 | Widerrufsbelehrung |
| (1) | Dem Verbraucher wird ein Widerrufsrecht eingeräumt. |
| Widerrufsrecht | |
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E - Mail, Fax ) oder durch Rücksendung der sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache. Der Widerruf ist zu richten an: OPTIXXX Simone Hauptmann |
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| Pfortenstraße 7 | |
| D - 99310 Arnstadt | |
| info@fernoptik.com | |
| Widerrufsfolgen | |
| Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren. Können Sie und die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. | |
| - Ende der Widerrufsbelehrung - | |
| (2) | Ausgenommen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. |
| (3) | Rücksendungen, die unfrei an uns gesendet werden, wird die Annahme verweigert. |
| §11 | Gerichtsstand, Teilnichtigkeit |
| (1) | |
| Gerichtsstand für die sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeit, ist Arnstadt | |
| (2) | Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. |
| §12 | Beanstandungen |
| (1) | Bei allen Fragen oder Beanstandungen hilft Ihnen der Verkäufer unter der Telefonnummer +049 - (0)3628 589575 oder unter der auf dem Lieferschein abgedruckten Adresse weiter. |
| OPTIXXX Simone Hauptmann | |
| Steuernummer | 154/228/00317 |
| Ust - IdNr.: | DE814565218 |